IMPRESSUM

Allgemeine Geschäftsbedingungen


I. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.ny-pamilo.com ("NY-PAMILO TV") angebotenen Dienstleistungen der ICOS international concepts of style GmbH ("ICOS") von den Nutzern in Anspruch genommen werden können. Von diesen AGB abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung.
2. ICOS behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.


II. Dienstleistungen von ICOS
1. NY-PAMILO TV ist eine Video-Plattform, die ihren Nutzern das digitale TV-Format NY-PAMILO TV sowie Einzelbeiträge des Formates NY-PAMILO TV kostenfrei zum Abruf zur Verfügung stellt. NY-PAMILO TV finanziert sich ausschliesslich durch Werbeeinnahmen. Sämtliche Dienstleistungen, die auf NY-Pamilo.com den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Die Nutzer verpflichten sich, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.


III. Urheberrechte
1. Die auf NY-PAMILO TV bereit gestellten Inhalte (Videos, Bilder etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzer erkennen diese Rechte an.
2. Die Nutzer sind nicht berechtigt, die auf NY-PAMILO TV bereit gestellten Inhalte (Videos, Bilder etc.) für andere Zwecke als die private Nutzung zu verwenden. Insbesondere sind sie nicht berechtigt, diese Inhalte zu speichern, zu verändern, zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder in sonstiger Weise öffentlich zugänglich zu machen.
3. ICOS behält sich im Falle von Verstößen der Nutzer gegen diese AGB – insbesondere die Verletzung von Urheberrechten – rechtliche Schritte wie die Einschaltung von Ermittlungsbehörden ausdrücklich vor.


IV. Verfügbarkeit der Dienstleistungen
1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ICOS im Hinblick auf die von ihr auf NY-PAMILO TV angebotenen Dienstleistungen selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. ICOS behält sich ausdrücklich vor, NY-PAMILO TV oder die über NY-PAMILO TV angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
2. ICOS übernimmt vor diesem Hintergrund keinerlei Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.


V. Haftung
1. ICOS haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Pflichten
ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von ICOS begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von ICOS für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von ICOS.
2. Schadensersatzansprüche gegen ICOS verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit ICOS verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von ICOS und/oder mit ICOS verbundene Unternehmen.


VI. Schutzrechte NY-PAMILO TV
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von NY-PAMILO TV und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich ICOS zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von ICOS nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, ICOS stimmt dem ausdrücklich zu.


VII. Datenschutz
Auf das unter NY-PAMILO TV zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.


VIII. Allgemeines
1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen ICOS und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfül-lungsort ist Hamburg. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig Hamburg vereinbart.
2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.
Hamburg, den 05.12.2014